Beschlussvorlage - 30/2026/01

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt die während der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der anliegenden Abwägungstabelle bzw. des dortigen Abwägungsergebnisses zu behandeln. Die beigefügte Anlage 1 (Abwägungstabelle_2025_11_06) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Alt Schönau“ der Gemeinde Peenehagen nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in der vorliegenden Form (Anlage 2). Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).

 

 

Am 05.12.2023 hat die Gemeindevertretung Peenehagen beschlossen für den Ortsteil Alt Schönau eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung aufzustellen. Es wurde dann ein entsprechender Entwurf aufgestellt sowie alle Träger öffentlicher Belange, die Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit an dem Verfahren beteiligt. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wurde der Entwurf überarbeitet und dann nochmals alle Träger öffentlicher Belange, die Nachbargemeinden und die Öffentlichkeit beteiligt.

Der Entwurf (die Satzung und die Begründung) wurden daraufhin erneut überarbeitet. In der Begründung wurden Hinweise und nähere Erläuterungen, gemäß der jeweiligen Stellungnahmen (siehe Abwägungstabelle und in der Begründung grüne Textpassagen), vorgenommen. In der Planzeichnung/Satzung wurde die Präambel zur Aufhebung der alten Satzung überarbeitet.

Die abschließend Fassung kann nun als Satzung beschlossen werden.