Beschlussvorlage - 22/2024/51

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt die Einstellung des Planverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 „Solarpark Liepen 2“ (Geltungsbereich siehe Anlage). Der Aufstellungsbeschluss vom 05.12.2023 (B-Nr. 22/2023/31) wird somit aufgehoben. Eine Weiterführung der Bauleitplanung (Baurechtschaffung für Photovoltaikfreiflächenanlagen) ist nicht gewünscht.

 

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Sachverhalt

Die Gemeinde Hohen Wangelin fasste am 05.12.2023 den Aufstellungsbeschluss für den VB-Plan Nr. 10 und führte das Verfahren bis jetzt nicht weiter. Die notwendige Antragstellung zur Abweichung von den Zielen der Raumordnung wurde mit Beschluss vom 19.11.24 abgelehnt.

Im Ergebnis der Gespräche mit den Einwohnern der Ortslage Liepen haben sich die Ausschussmitglieder in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 12.11.24 gegen die Weiterführung des Bebauungsplanes entschieden. Die Anlage wird von einer großen Mehrheit der Bevölkerung nicht akzeptiert.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Im Haushalt vorgesehen?

 

 

Nein

 

Ja, PSK

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kosten in €

 

 

außerplanmäßiger /

 

überplanmäßiger Aufwand EH

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

außerplanmäßige /

 

überplanmäßige Auszahlung FH

 

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Anlagen

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