11.05.2009 - 10 Überplanmäßige Ausgabe HHST 88100-50003 Gebäude...

Ein Wartungsvertrag mit Buderus wurde abgeschlossen.

In Bezug auf die Ausführungen des Bgm. zur Heizungsanlage äußerte der anwesende Einwohner Herr Barß abfällige Vorwürfe über die bisherige Sorglosigkeit  hinsichtlich der Heizungswartung.

Dem Einwohner wird vom Bgm. mitgeteilt, dass er nach der Einwohnerfragestunde kein Rederecht mehr hat. Herr Barß widerspricht. Der Bgm. ermahnt Herrn Barß zur Ruhe, verweist nochmals auf die Geschäftsordnung der Gemeinde und fügte hinzu, dass er ihn bei Nichteinhaltung des Raumes verweisen müsse. Wiederholt widerspricht Herr Barß und äußerte, dass er erst geht, wenn seine Sachen/Belange geklärt sind. Daraufhin bittet der Bürgermeister Herrn Barß den Sitzungsraum sofort zu verlassen. Nach mehrmaliger Aufforderung und Bestätigung der Verfahrensweise durch die Gemeindevertretung verlässt Herr Barß widerwillig den Sitzungsraum.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.000,00 € auf der HHST 88100-50003 Gebäudeunterhaltung Wohnungswesen.

Die Finanzierung erfolgt aus Einsparungen im Haushalt und ggf. aus der Sonderrücklage für Wohnungswesen.

Abstimmungsergebnis: