29.04.2025 - 8 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Schloen-Dratow
- Datum:
- Di., 29.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Christian Hammer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
§ 4 Abs. 2 die Formulierung „sollte“ wäre eindeutiger.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Schloen-Dratow -Straßenreinigungssatzung- in der neuen Fassung. Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Schloen-Dratow vom 20.12.2016 tritt gleichzeitig außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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gesetzliche Anzahl |
anwesend |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
9 |
9 |
0 |
0 |
Aufgrund von § 24 Abs. 1 KV M-V waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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154,4 kB
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