01.04.2009 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Klocksin
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Es gab
folgende Anfragen:
Der
Gemeindearbeiter äußerte sich zu folgenden Anschuldigungen und Problemen:
-->
Vorwurf des privaten Gebrauch des Gemeindefahrzeuges (Multicar).
-->
Nach erfolgter Aussprache im Amt hat er kein Protokoll erhalten.
--> Am
20.03. wurde ein Feuer gemacht, daraufhin musste er sich
Beleidigungen einer Einwohnerin anhören.
25.03. wurde auch Feuer
gemacht.
--> Es
wurde seinerseits eine Klage wegen Beleidigung bei der
Staatsanwaltschaft eingereicht.
Der
Bürgermeister informierte darüber, dass zum Verbot des Verbrennens im Oktober
und März kein Gemeindevertreterbeschluss
gefasst wurde. Die Gemeindevertretung hat auf einer Sitzung festgelegt,
Container aufzustellen. Der Bürgermeister hatte die Information, dass bei
aufgestellten Behältern generell nicht mehr verbrannt werden darf.
Lt.
Aussage des Umweltamtes/Abfallwirtschaft darf für 2 Stunden am Tag (Monate
Oktober und März) ein Feuer gemacht werden. Es darf durch das Feuer keine
Belästigung erfolgen und keine Rauchentwicklung entstehen.
Am 25.03.
wurde der Gemeindearbeiter auf das Verbrennen hingewiesen, daraufhin wurde
wieder verbrannt.
Am 20.03.
wurde der Multicar auf der B 108 gesehen.
Der
Gemeindearbeiter äußerte, dass er am 20.03. mit dem Traktor unterwegs war. Er
verlangt für Holzarbeiten richtige Arbeitsschutzbekleidung.
Der
Bürgermeister informierte, dass Bäume mit einem Umfang von mehr als
20 cm nur
mit einer Genehmigung gefällt werden dürfen. Abgeholzte Zweige sind in die
Hecke im Park zu bringen.
Diskussion
des Bürgermeisters und des Gemeindearbeiters zu den Arbeiten.
Der
Gemeindearbeiter bittet um Verlängerung seines Vertrages.
Er hat
Farbe erhalten, aber keinen Staubsauger. Die Farbe war mit Speziallösung zu
verdünnen. Warum wurde keine wasserlösliche Farbe gekauft, wäre günstiger
gewesen. Die Farbe hat nicht gereicht. Er hatte seinen Privatstaubsauger in
Gebrauch.
