19.12.2023 - 8 Dienstreiseauftrag Bürgermeister 2024
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Klocksin
- Datum:
- Di., 19.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für zentrale Dienste und Finanzen
- Bearbeiter:
- Anne-Marleen Kreye
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Bürgermeisterin Frau Dr. Schütze zeigte ein Mitwirkungsverbot nach § 24
(1) KV M-V an, übergab die Sitzungsleitung dem Stellvertreter und nahm im
Zuschauerbereich Platz.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung genehmigt gemäß § 2 Abs. 1 Landesreisekostengesetz M-V die Dienstreisen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Frau Dr. Schütze in Ausübung dienstlicher Aufgaben.
Die Dienstreisen für das Haushaltsjahr 2024 gelten als genehmigt für folgende Gebiete:
- Amtsbereich des Amtes Seenlandschaft Waren einschl. Stadtgebiet Waren (Müritz)
- Gebiet des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte
- Gebiet des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmungsergebnis:
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gesetzliche Anzahl |
anwesend |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
5 |
5 |
0 |
0 |
Aufgrund von § 24 Abs. 1 KV M-V war die Bürgermeisterin von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Nach erfolgter Beschlussfassung nahm die Bürgermeisterin am Sitzungstisch Platz
und übernahm wieder die Sitzungsleitung.